Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1954 - II ZR 238/52 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,5625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vertrag über eine Demontage und die Aufbereitung von Schrott - Auslegung der Parteivereinbarungen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.11.1951 - II ZR 65/51
Auszug aus BGH, 20.01.1954 - II ZR 238/52
Sie verkennt zwar nicht, daß die Beeidigung des Zeugen in dem nur beschränkt nachprüfbaren Ermessen des Gerichts steht (OGHZ 1.226 und Urteil des erkennenden Senats vom 24. November 1951 - II ZR 65/51 - [Leitsatz NJW 1952, 384]), sie meint aber, für einen Ostvertriebenen seien ein Bett, eine Lasse Kaffee oder ein Würstchen durchaus keine Kleinigkeit, deshalb entfalle die Ansicht, daß die Klägerin nicht den geringsten Anhaltspunkt für eine Bestechung dieses Zeugen anzugeben vermöge.